Rohstoffnutzung in Niedersachsen

Hintergrund zur gemeinsamen Erklärung von NABU und WBN

04. November 2010 - Durch diese Erklärung, die ein Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und zur Vertrauensbildung ist, gehen NABU und WBN davon aus, dass sich die Zahl der Konflikte zukünftig deutlich reduziert und sich die Zusammenarbeit von Vertretern Rohstoff gewinnender Betriebe mit Naturschutzvertretern gleichermaßen positiv dialogorientiert entwickelt.

Ein positives Beispiel dafür ist der geplante Kammabtrag am Messingsberg (Landkreis Schaumburg), der nach Wiederaufnahme des Dialogs zwischen NABU und Betreiberfirma ad Acta gelegt werden konnte. Oder es können auch bei der Rohstoffgewinnung kleine Gewässer im Schaumburger Wald entstehen, in denen Amphibien wie zum Beispiel Gelbbauchunken leben. Gerade das positive Beispiel der Liebenauer Kiesgruben bei Nienburg zeigt, dass Lebensräume für eine Vielzahl von brütenden oder rastenden Vogelarten gemeinsam entwickelt werden können.

Aktuell ist das Gewinnungsvorhaben Misburger Mergelgrube (Region Hannover) ein negatives Beispiel, das zeigt, dass ein Dialog zwischen WBN und NABU langfristig und zukunftsweisend notwendig ist. Der Betreiber dieses Gewinnungsvorhabens ist kein Mitglied des WBN e.V., aber vielleicht bestehen ja auch hier Chancen zu einem zukünftigen Dialog. Bei den Misburger Mergelgruben ist eine Abbauerweiterung um 132 Hektar mit einer Gefährdung des feuchten Misburger Waldes mit seltenen Pflanzen (Natura-2000-Gebiet) vorgesehen. Alternativen sind möglich und wurden vom NABU benannt.

Die Vereinbarung umfasst die Gewinnung mineralischer Rohstoffe. Die Gewinnung von Gips sowie der Torfabbau sind nicht Teil dieser gemeinsamen Erklärung; deren Abbau wird vom NABU Niedersachsen abgelehnt.

Die gemeinsame Erklärung beziehungsweise Vereinbarung von NABU und WBN ersetzt keine einzige bestehende Regelung oder Gesetz.

NABU und WBN sind sich einig, dass nur eine klare Abgrenzung und Akzeptanz der für die Rohstoffgewinnung geeigneten Gebiete den Konflikt über die Rohstoffgewinnung in unserem dicht besiedelten Land lösen können. Deshalb ist grundsätzlich eine Sicherung der natürlichen Rohstoffressourcen notwendig, damit auch künftigen Generationen eine entsprechende Rohstoffbasis zur Verfügung steht.

Diese Sicherung sollte anhand eines „Fachlichen Rahmenplanes Rohstoffe“ erfolgen, der in einem Bundesrohstoffgesetz verankert ist. Der Rahmenplan sollte auf der Basis des Landesraumordnungsprogramms, der geologischen Landesaufnahme, der Rohstoffkenntnisse des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie, der Naturschutzbehörde, weiterer zuständiger Behörden sowie unter Beteiligung von Naturschutz- und Wirtschaftsverbänden erarbeitet werden und als Fachplanung in die Pläne zur Raumordnung einfließen.

Aus den dort kartierten potenziellen Rohstofflagerstätten und mit Hilfe der Landesplanung sind durch Abwägung der unterschiedlichen Belange Vorranggebiete für die Rohstoffgewinnung zu entwickeln und festzulegen. Hierbei sind EU-, bundes- und landesrechtliche Bestimmungen und Programme zu beachten. Die sich ergebenden Vorranggebiete müssen klar definiert und begründet werden. Die Bereiche von aktiven Gewinnungsstellen und deren unmittelbare Erweiterungsflächen sind bei der Erarbeitung der Regionalen Raumordnungsprogramme als Vorrangbereiche für die Rohstoffgewinnung auszuweisen, sofern das Ergebnis einer gesetzlich vorgeschriebenen zuvor durchzuführenden Verträglichkeitsprüfung dem nicht entgegensteht.

Gerade vor dem Hintergrund der aktuell geplanten Änderungen zum Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen wäre ein derartiger „Fachlicher Rahmenplan Rohstoffe“ unter Einbeziehung der Umweltverbände im Vorfeld des laufenden Änderungsverfahrens notwendig, um Konflikte im Vorfeld zu vermeiden, denn die geplante Neuaufnahme diverser Torfabbauflächen steht im krassen Gegensatz zum Klimaschutz und oft zum Naturschutz.

Die gemeinsame Erklärung Rohstoffnutzung behandelt die Themenbereiche: Mineralische Rohstoffe – sinnvoll und Ressourcen schonend nutzen, Konflikte schon im Vorfeld vermeiden, dezentraler Abbau – Natur und Landschaft möglichst wenig belasten, behutsamer Abbau sichert zukünftigen Generationen Rohstoffressourcen, Renaturierung und Rekultivierung – immer mit Rücksicht auf die Natur, Nachhaltige Rohstoffsicherung muss auch soziale Rahmenbedingungen berücksichtigen , Dialog und Zusammenarbeit werden fortgeführt und listet die Grundsätze zukünftiger Zusammenarbeit von NABU und WBN auf:

• zur Erstellung nachhaltiger landesweiter sowie regionaler Konzeptionen zur Gewinnung und zur Verwertung mineralischer Rohstoffe unter Berücksichtigung der Ziele des Natur- und Artenschutzes beizutragen,


• eine möglichst dezentrale Versorgung mit umweltschonenden Transportmitteln zu erreichen,


• die Rohstoffversorgung und die Rohstoffsicherung nachhaltig zu gestalten,


• die Gewinnung mineralischer Rohstoffe umweltschonend und sozialverträglich durchzuführen,


• die Entstehung von für den Natur- und Artenschutz wertvollen Biotopen zu fördern,


• die Folgenutzung von Gewinnungsstätten möglichst umweltverträglich zur Förderung der Biodiversität an die natürlichen Gegebenheiten angepasst zu gestalten,


• die Substitution von Primärrohstoffen durch Recyclingbaustoffe sowie durch nachwachsende Rohstoffe und die Erhöhung von Recyclingquoten insgesamt im Baustoffgewerbe voranzubringen,


• für eine langfristige Sicherung einer schonenden Rohstoffgewinnung und der damit verbundenen Beschäftigungspotenziale einzutreten und


• den Dialog zwischen NABU und WBN langfristig und zukunftsweisend zu fördern.