Volksbegehren Artenvielfalt wächst weiter

Aktuell über 200 Bündnispartner

11. August 2020 - „Wir freuen uns sehr über das schnelle Wachstum und über die gesellschaftliche Breite, die unser Bündnis inzwischen erreicht hat. Auch bei der Sammlung von Unterschriften erfahren wir überall im Land großen Zuspruch. Das macht sehr deutlich, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass endlich mehr für den Natur- und Artenschutz in Niedersachsen getan wird“, sagte Anne Kura, Mitinitatorin des Volksbegehrens „Artenvielfalt.Jetzt!“. „Mit wohlklingenden Absichtserklärungen lassen sich die Menschen nicht mehr abspeisen, weil dabei bisher viel zu oft am Ende nichts herausgekommen ist“, ist Kura überzeugt.

Die anhaltende Kritik der Landesregierung am Volksbegehren kann Anne Kura nicht nachvollziehen. „Schließlich kritisiert die Landesregierung ja nicht unsere Inhalte, sondern unser Vorgehen. Ein Ministerpräsident und ein Umweltminister, die unser Volksbegehren am liebsten deshalb verhindern wollen, weil ihnen das Instrument nicht passt, müssen sich ernsthaft nach ihrem Demokratieverständnis fragen lassen. Mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger als mit einem Volksbegehren geht schließlich nicht“, so Anne Kura.

Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn es von 10 Prozent der zur Landtagswahl wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterschrieben wurde. Dann hat der Landtag die Möglichkeit, das mit dem Volksbegehren vorgelegte Gesetz weitgehend unverändert zu übernehmen oder es kommt zu einer Volksabstimmung, bei der alle Wahlberechtigten wie bei einer Landtagswahl an die Urnen gerufen werden.

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