Erfolg für Umwelt und Klima

Bauschuttdeponie Driftsethe: NABU erwirkt verläufigen Baustopp

13. Mai 2024- „Das Urteil zeigt, dass Umwelt- und Artenschutz ernst genommen werden muss. Erstmals hat ein Gericht den Anforderungen des Klimaschutzgesetzes wirkliche Bedeutung beigemessen“, kommentiert Dr. Holger Buschmann, Landesvorsitzender des NABU Niedersachsen, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt des NABU Niedersachsen, betont die bundesweite Bedeutung des Falles: „Dies könnte weitreichende Folgen für ähnliche Projekte in ganz Deutschland haben.“

Verstöße gegen Umwelt- und Klimaschutzgesetze

Der NABU Niedersachsen hatte gegen die Genehmigung des Projektes geklagt, da es gegen zahlreiche Umweltschutzgesetze verstößt und die Klimaschutzziele nicht ausreichend berücksichtigt werden. Insbesondere wurde bemängelt, dass das Gewerbeaufsichtsamt als Planfeststellungsbehörde die Auswirkungen des Vorhabens auf den CO2-Ausstoß nicht umfassend geprüft und in seine Entscheidung einbezogen hat.

Einzigartige Artenvielfalt bedroht

Bei der betroffenen Fläche handelt es sich außerdem um ein ökologisch besonders wertvolles Gebiet, das für seinen außergewöhnlichen Artenreichtum bekannt ist. Hier wurde die sehr seltene Distelhummel nachgewiesen - das einzige bekannte Vorkommen in ganz Norddeutschland. Der Schutz dieser einzigartigen Artenvielfalt ist ein wesentlicher Grund für das Engagement des NABU Niedersachsen gegen das Bauvorhaben.

Trotz der Möglichkeit, dass die Behörden das Planungsverfahren überarbeiten, bleibt der Rechtsstreit offen. „Wir haben gute Chancen, die Deponie endgültig zu verhindern. Das Gericht musste sich bisher nur mit einem Bruchteil unserer Argumente auseinandersetzen“, erklärt Buschmann.

Diese richtungsweisende Entscheidung stärkt die Rolle des Umweltschutzes in der Planungspraxis und verdeutlicht die Notwendigkeit, bei allen Entscheidungen die Umweltauswirkungen zu berücksichtigen.